Bundesverwaltungsgericht bestätigt: Keine UVP-Pflicht

Bundesverwaltungsgericht bestätigt: Keine UVP-Pflicht

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der Anrainer gegen den Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung, die auf Antrag der Netz Oberösterreich GmbH festgestellt hat, dass bei dem Projekt „Stromversorgung Almtal-Kremstal“ keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist, als unbegründet abgewiesen. Damit ist jetzt rechtlich geklärt, dass für dieses Projekt keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Mit dieser Entscheidung kann nun das Landesverwaltungsgericht das, bis zur Entscheidung der Feststellung einer UVP-Pflicht, ausgesetzte Beschwerdeverfahren betreffend die Rodungsbewilligung fortsetzen. Im Anschluss daran gehen wir davon aus, dass die derzeit ebenfalls ausgesetzten Zwangseinräumungsverfahren fortgesetzt werden.