ZIB 1 (11.8.18): Bau von Hochspannungsleitungen soll strenger geprüft werden

ZIB 1 (11.8.18): Bau von Hochspannungsleitungen soll strenger geprüft werden

Die Zeit im Bild 1 berichtete zum aktuellen Entscheid des Europäischen Gerichtshofs:


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(die Verfügbarkeit des Beitrages ist vom ORF zeitlich beschränkt)

Mitschrift ZIB 1, Samstag, 11.08.2018, 19:39 Uhr, ORF 1

Moderator im Studio

Der Bau von Hochspannungsleitungen durch Waldgebiete muss in Österreich, so
wie es ausschaut, viel strenger geprüft werden als bisher. Das hat der
Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. Anlass ist ein Fall aus
Oberösterreich.

Beitrag

Die Höchstrichter in Luxemburg haben über einen Fall aus Oberösterreich entschieden, möglicherweise mit weitreichenden Folgen für ganz Österreich. Es geht um die Fläche unter einer Hochspannungsleitung. Müssen Bäume gefällt werden, gilt das erst ab 20 Hektar als Rodung, bis dahin ohne verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfung. Im Fall der geplanten 110-Kilovolt-Leitung Vorchdorf-Steinfelden-Kirchdorf haben neun Anrainer geklagt, vertreten durch einen Wiener Anwalt.

Einspielung Original-Ton Dr. Wolfgang List

„Der Europäische Gerichtshof hat gesagt, okay, wenn in dem Wald irgendwelche Tätigkeiten stattfinden, die nicht mehr mit dem ursprünglichen Zweck des Waldes zu tun haben, ist das eine Änderung der Bodennutzung und in diesem Fall ist also auf Grund der UVP-Richtlinie das Mitgliedsland verpflichtet, ein Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren durchzuführen.“

Was bedeutet die Entscheidung der Höchstrichter im konkreten Fall?

Einspielung Original-Ton Dr. Wolfgang List

„Nachdem hier UVP-Pflicht besteht, sind sämtliche bisher ergangene Genehmigungsbescheide für nichtig, also für ungültig, sage ich jetzt einmal unjuristisch, zu erklären, und dann ist letztlich die Energie AG angehalten, entweder auf das Vorhaben zu verzichten oder ein eigenes UVP-Verfahren durchzuführen.“

Von der Energie AG Oberösterreich heißt es in einer ersten Reaktion, die Arbeiten würden vorerst zurückgefahren. Die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung müsse neu geprüft werden.