Energiepolitisch wurde das Jahr 2025 spannend eingeleitet – international als auch national. Auch die öffentliche Verhandlung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zum Projekt „Stromversorgung Mühlviertel“ war ein erster Meilenstein im neuen Jahr.

Insgesamt 6 Verhandlungstage waren ab 13. Jänner 2025 in der Messe Mühlviertel in Freistadt anberaumt, um sämtlichen Stellungnahmen – sowohl jenen von Seite der Projektgegner als auch aus der betroffenen Bevölkerung – öffentliches Gehör zu schenken. Von insgesamt 17 im Verfahren zu erläuternden Fachbereichen konnten in diesen sechs Tagen jedoch nur vier abschließend behandelt werden. Für die verbleibenden 13 Fachbereiche müssen nun weitere Verhandlungstage anberaumt werden, die Fortsetzung startet am 28. Jänner, diesmal in Linz.

Wie läuft eine Verhandlung nach UVP-G 2000 ab?

Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) sind für jene Projekte abzuhalten, die eine gewisse Größe bzw. Relevanz in puncto Umweltauswirkungen überschreiten. Im Rahmen dieses Verfahrens, das landläufig einfach „Umweltverträglichkeitsprüfung“ genannt wird, werden Sachverständige beauftragt, in sämtlichen, relevanten Einflussbereichen (z.B. Tierwelt, Boden, Forst, Wasser, etc.) Stellungnahmen hinsichtlich der Projekt-Umweltverträglichkeit abzugeben. Diese Gutachten, sowie sämtliche Projektunterlagen, sind öffentlich einsehbar und können wiederum seitens Projekt-Interessent:innen mit Stellungnahmen versehen werden. Gesammelte Stellungnahmen sowie weitere etwaige Wortmeldungen oder Einwendungen aus der Bevölkerung sind dann Teil einer öffentlichen UVP-Verhandlung.

Warum dauert die UVP-Verhandlung im Mühlviertel länger als geplant?

Die Dauer einer UVP-Verhandlung hängt immer stark davon ab, wie kooperativ und effizienzorientiert die jeweiligen Verhandlungsparteien agieren. Die geplante Errichtung einer 110-kV-Freileitung sowie eines Umspannwerks im Mühlviertel sorgte bereits seit Bekanntwerden des Projekts für viele Emotionen. Das ist bei Infrastrukturprojekten durchaus üblich, da diese auch immer eine Veränderung des unmittelbaren Lebensumfeldes für einen kleineren Teil der Bevölkerung bedeuten.

In konkreten Fall sorgen aber viele Fragestellungen und Einwendungen in der Verhandlung, die nichts mit dem eigentlichen Verfahrensgegenstand zu tun haben, für erhebliche Verzögerungen im geplanten Verfahrensablauf. Dadurch rückte die sachliche Behandlung des Verfahrensgegenstandes – die Prüfung der Umweltverträglichkeit des eingereichten Projekts – leider in den Hintergrund, was die Bilanz der sechs bereits vergangenen Verfahrenstage erklärt.

Beim gegenständlichen Projekt handelt es sich um eines der drei wichtigsten Umsetzungsprojekte im Stromnetz für die Erreichung und Möglichmachung der Energiewende- und Klimaschutzziele der nächsten 10-15 Jahre in Oberösterreich. Details zum Projekt können auf der Projekthomepage nachgelesen werden, dort findet sich auch der Link zu den Verhandlungsunterlagen des Projektes auf der Homepage der UVP-Behörde.